Nachgefragt: Rad-/ Fußgängerweg von der Wiebelsheidestraße zum Berliner Platz II

Grundlage der zweiten Beschreibung zum Thema Rad-/Fußgängerweg bildet unsere Berichterstattung vom 18. April 2024
Link: https://www.cdu-herdringen.de/

Zwischenzeitlich wurde, Dank des Fachdienstes, der Weg gesäubert. Der Weg sieht bei Trockenheit ok und gut nutzbar aus. Jedoch fehlt die grundsätzliche Sanierung.

Folgende Informationen wurden zwischen Richard Eickel und der Verwaltung der Stadt Arnsberg ausgetauscht:

E-Mail (komplett): Info an die Stadt Arnsberg wg. Erledigung der Arbeit von “Westnetz” mit der Antwort (Erledigung zugesagt in der 45. Kalenderwoche = 4.11.24 bis 7.11.24)
E-Mail-vom-01.10.2024-mit-Antwort.pdf

E-Mail (komplett): Info / Bitte an die Stadt Arnsberg wg. fehlender Sanierung (einschl. Dank für die Säuberung des Weges)
E-Mail-vom-08.11.2024-mit-Antwort-1.pdf

Nachgefragt: Rad-/ Fußgängerweg von der Wiebelsheidestraße zum Berliner Platz – Antwort am 01.07.2024 I

Rad-/ Fußgängerweg von der Wiebelsheidestraße zum Berliner Platz

per E-Mail gesendet: Mittwoch, 17. April 2024 um 17:02:44 MESZ
an den Bürgermeister

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bittner, lieber Ralf!

Ich bin von verschiedenen Personenkreisen (Fußgängern und Radfahrern) inzwischen mehrfach auf den schlechten Zustand des Rad-/ Fußgängerweges von der Wiebelsheidestraße zum Berliner Platz angesprochen worden.

Der Weg wird von Fußgängern wie auch Radfahrern stark frequentiert, ist aber inzwischen insbesondere bei Regenwetter in einem sehr schlechten Zustand, der aus meiner Sicht sogar die Verkehrssicherheit gefährdet. Die ehemals wassergebundene Wegedecke ist derart aufgeweicht, dass der Weg bei schlechtem Wetter nicht “sicher” mit dem Fahrrad und auch nicht ansatzweise “sauber” zu Fuß passiert werden kann. Entsprechendes Bildmaterial füge ich bei.

Sehr gern kann ich auch mit Ihnen persönlich oder mit Ihren Mitarbeitern einen Termin vor Ort vereinbaren.
Meine konkrete Frage hierzu ist, ob in naher Zukunft hier eine Sanierung des Weges (zumindest provisorisch) erfolgen kann, damit dieser stark frequentiere Weg auch wieder sicher und trockenen Fußes genutzt werden kann.

Gern können Sie meine Anfrage auch an die zuständige Fachabteilungen weiterleiten.
Über eine zeitnahe Beantwortung meiner Rückfrage bedanke ich mich im Voraus.

Mit besten Grüßen

Richard Eickel
Ratsmitglied Stadt Arnsberg
CDU OV Herdringen

Antwort vom 01.07.2024:
http://www.cdu-herdringen.de/wp-content/uploads/2024/07/Anfrage-Eickel-Rad_-und-Fussgaengerweg-Wiebelsheide-bis-Berliner-Platz.pdf

Nachgefragt: Kindergarten Krähennest

Kindergarten / Kindertagesstätte Krähennest Herdringen

per E-Mail gesendet: Mittwoch, 17. April 2024 um 17:16:40 MESZ
an den Bürgermeister

Betreff: KiTa Herdringen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bittner, lieber Ralf!

Im Rahmen unserer Besuche der KiTa in Herdringen sind uns einige Fragen aufgekommen. Wir würden uns über eine Prüfung der Verwaltung und zeitnahe Rückinfo freuen. Gern können Sie unsere Rückfragen an die zuständige Fachabteilung zur Beantwortung weiterleiten.

Besuch der KiTa Krähennest:
Im Kindergarten Krähennest befinden sich z. Zt. 110 Kinder im Alter zwischen 2 und 6 Jahren. Die 1. und 2. Gruppe ist mit je 25 Kindern komplett ausgebucht. Diese Gruppen haben keine Neben- oder Ausweichräume. Der Flur wird als zusätzliche Fläche genutzt um die Gruppen etwas zu entzerren. Das führt im Flur zu Unruhe und Enge, nicht nur morgens und mittags zur Bring- und Abholzeit.

In den Gruppen 3,4 und 5 befinden sich 20 und in einer Gruppe eine Überbelegung mit  21 Kindern. In jeder Gruppe gibt es 6 der sogenannten U3 Plätze. Diese sind immer sehr schnell und lange Zeit vorher schon ausgebucht. Es ist dort in den nächsten Jahren mit einem Mehrbedarf zu rechnen. Die Schlafräume sind nur mit dem nötigsten ausgestattet und ebenfalls eher klein. Sie werden dem zu erwartenden Mehrbedarf der Mittagsschläfer nicht auf Dauer standhalten können. Jeder Raum der Kita wird genutzt, es steht nirgends ein Ausweichraum zur Verfügung.

Der Gruppenraum im oberen Stock ist für das Personal aus unserer Sicht zu klein. Es sind 18 Angestellte, bei 8 bis 10 Personen ist die Kapazität des Raumes erschöpft. Es sind dort keine Teamsitzungen oder sonstige Veranstaltungen möglich. Die beiden Räume, Werk- und Snoezelraum, ebenfalls im oberen Stockwerk, können nur bedingt für Aktionen genutzt werden, da sich die Kollegin alleine mit allen anderen Kindern im unteren Gruppenraum befindet. 

lm Ganzen ist der Kindergarten sehr in die Jahre gekommen und wenigstens eine grundlegende Sanierung am besten noch zeitgleich mit einem zukunftsorientierten Anbau wäre aus unserer Sicht erforderlich.

Jedes Kind ab 3 Jahren hat einen Anspruch auf einen Kita-Platz. Das ist bekannt, das ist wichtig, aber ein Platz in Vosswinkel oder sonst wo im Stadtgebiet, macht für Herdringer Eltern wenig Sinn. Die Vorgehensweise ist bekannt, bleibt aber für die Eltern, egal wo Sie im Stadtgebiet wohnen, unbefriedigend bis nicht umsetzbar.

Für uns ergeben sich die folgenden konkreten Fragen:

1) Im Zuge des stetig wachsenden Bedarfes muss oder sollte intensiv über eine Erweiterung des Kindergartens nachgedacht werden. Gibt es hier Planungen?
2) Entspricht die KiGa Einrichtung in Herdringen noch den heutigen Anforderungen?
3) Werden die vorgeschriebenen Flächen pro Kopf eingehalten und wie sind die Vorgaben genau?
4) Sind die Kindergartenplätze, U3 Plätze (Kinder zwischen 24 und 36 Monaten) als auch Plätze ab 3 Jahren noch ausreichend?

Herzlichen Dank vorab für Ihre Prüfung und beste Grüße

Richard Eickel 
Ratsmitglied der Stadt Arnsberg
CDU OV Herdringen

Antwort mittels E-Mail am 30.04.2024:
Fragenkatalog zur Kita Krähennest in Herdringen

Ihr Schreiben vom 17.04.2024

Sehr geehrter Herr Eickel,

vielen Dank für Ihr o.g. Schreiben. In diesem haben Sie verschiedene Fragen und Bedenken bzgl.
der Kita Krähennest in Herdringen aufgeworfen. Die dargestellten räumlichen Fakten zu unserer städt. Kindertageseinrichtung in Herdringen wurden von Ihnen korrekt dargestellt. Zu den zukünftigen Bedarfen möchte ich gern einige Einblicke geben, insbesondere vor dem Hintergrund der Zukunftsperspektiven unter Beachtung der demografischen Entwicklung. So wird sich auch im Stadtteil Herdringen der Anteil an Kindern unter sechs Jahren reduzieren.
Dieser Prozess hat schon jetzt begonnen und wird sich in den nächsten Jahren kontinuierlich
fortsetzen. Bis 2030 wird prognostiziert, dass 26 Kinder unter sechs Jahren weniger in Herdringen leben werden. Im gleichen Zeitraum reduziert sich die absolute Kindzahl unter drei Jahren um 13 Kinder. Darüber hinaus gibt es insbesondere für Kinder unter drei Jahren auch den Betreuungsbereich der Kindertagespflege, welcher die Betreuung von Kleinkindern mit absichert. In Herdringen selbst sind derzeit drei Kindertagespflegepersonen aktiv, die insgesamt 15 zusätzliche Betreuungsplätze anbieten. Diese Betreuungsplätze sind aktuell und auch für das Kindergartenjahr 2024/25 belegt.

Die vollständige Antwort lesen Sie:
http://www.cdu-herdringen.de/wp-content/uploads/2024/05/Kita-Kraehennest-Herdringen-Antwortschreiben-04.2024.pdf

Nachgefragt: “Tempo 30” – Ortsdurchfahrt Herdringen

Bürgertreff des Herdringer Bezirksausschusses zum Thema “Tempo 30” Ortsdurchfahrt am 27.01.2023

per E-Mail an den Bürgermeister
Mittwoch, 17. April 2024 um 16:56:41 MESZ

Betreff: Anordnung von verkehrsrechtlichen Maßnahmen in der Ortsdurchfahrt von Herdringen (L544)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bittner, lieber Ralf!

Ich möchte mich hiermit noch einmal in Erinnerung bringen im Hinblick auf unsere diversen Gespräche bzgl. der verkehrsrechtlichen Maßnahmen in der Ortsdurchfahrt Herdringen.

Unser angepasstes Ziel, nach Ihrem Besuch vor Ort in Herdringen am 27.01.2023, war ja zumindest den 3. Fußgängerüberweg, vor der Kreuzung Wiedmannsweg, Stumpfstrasse-Oelinghauser Weg dahingehend mit einzubeziehen, dass auch hier grundsätzlich (beidseitig) Tempo 30 gelten sollte. (auch für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen.)

Wir hatten seinerzeit wie vereinbart, starke Argumente zusammen getragen, damit Ihre Mitarbeiter noch einmal das Gespräch mit Straßen NRW diesbezüglich aufnehmen könnten und sollten.

Ich füge hierzu meine Mail vom 02.02.2023 noch einmal an. Nun ist mir natürlich auch bekannt, dass das Ansinnen “die Hoheit zur Festlegung von Höchstgeschwindigkeiten in Ortsdurchfahrten auf die Kommunen zu legen”, zunächst gescheitert ist.


Dennoch denke ich dass bei so einem stark frequentieren Übergang unbedingt (unabhängig von der o.a. Entscheidung) durch Ihre Mitarbeiter das Gespräch mit Straßen NRW noch einmal gesucht werden sollte, um im Sinne der Verkehrssicherheit diese Lösung zu vereinbaren.

Die Bürger im Dorf insbesondere die Eltern mit schulpflichtigen Kindern würden sich sehr freuen. Ich wäre sehr dankbar, wenn Sie sich hier persönlich noch einmal einbringen würden
und freue mich auf Ihre Rückantwort.

Mit besten Grüßen

Richard Eickel

Ratsmitglied Stadt Arnsberg
CDU OV Herdringen

Historie
Einladung: https://www.cdu-herdringen.de/?p=1574
Berichterstattung CDU Herdringen: https://www.cdu-herdringen.de/?p=1625

Nachgefragt: Mobilfunkabdeckung in Herdringen

E-Mail gesendet: Mittwoch, 17. April 2024 um 16:54:15 MESZ
an den Bürgermeister:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bittner, lieber Ralf!

Ich möchte mich heute einmal an Sie wenden, da ich Ihren Rat bzw. Ihre Unterstützung benötige. Es geht um die Mobilfunkabdeckung bei uns im Ort in Herdringen. Insbesondere im sogenannten “alten Teil” des Dorfes.

In den Straßen Stumpfstrasse, Kreuzstraße, Ostentor, Dorfbach, Lägge; Bertelshof, Kletterpoth und weiteren ist die Mobilfunkanbindung sehr schlecht. Weder 4G noch 5G funktioniert ansatzweise reibungslos.

Gerade heutzutage werden aber “Mobile Lösungen” immer stärker gefragt und genutzt. Unter anderem auch von Anbietern von PV Anlagen die hierüber auch z.B. Einspeisevergütungen abwickeln. Anbei ein Schreiben zur Info von der Firma Enpal.

Darüber hinaus ist es aber auch für die alltägliche Kommunikation unerlässlich an seinem Wohnort einen stabilen Mobilfunkempfang zu haben.

Nun ist mir natürlich bekannt dass die mangelnde Netzabdeckung nicht im Verantwortungsbereich der Stadt Arnsberg liegt. 

Ich wäre Ihnen jedoch dankbar für Hinweise, an wen ich mich aus Ihrer Sicht wenden kann um hier für den Ort Herdringen (insbesondere die zuvor genannten Straßen) eine zeitgemäße Mobilfunkabdeckung zu erhalten. Für Ihre Unterstützung zur Vermittlung eines Kontaktes und / oder ein gutes Wort an richtiger Stelle bedanke ich mich ausdrücklich im Voraus.

Über Ihre Nachricht würde ich mich sehr freuen.

Herzlichen Dank und beste Grüße

Richard Eickel
Ratsmitglied Stadt Arnsberg
CDU OV Herdringen

Anlage:
http://www.cdu-herdringen.de/wp-content/uploads/2024/04/Schreiben-Enpal.pdf

Antwort durch l.jaekel@arnsberg.de – mittels E-Mail:
Gesendet: Dienstag, 30. April 2024 um 11:47:06 MESZ

Betreff: Antwort: WG: [extern] Mobilfunkabdeckung in Herdringen
Sehr geehrter Herr Eickel,

Herr Bittner hat mich nach Rücksprache mit Herrn Legner, Mitarbeiter des Fachdienstes 9.5 Vertrieb | Breitband | Energie, gebeten, Ihnen wie folgt zu antworten:
Zum Ende des Jahres 2019 gab es einen Aufruf, Funklöcher im Stadtgebiet zu melden.
Der Bund hat seinerzeit eine Gesellschaft (MIG) gegründet um unterversorgte Gebiete mit zusätzlichen Funkmasten abzudecken.
So konnten beispielsweise im Arnsberger Wald zusätzliche Masten errichtet werden um die Versorgung zu verbessern.

Aktuell gibt es die Möglichkeit Funklöcher durch die Funkloch-App der Bundesnetzagentur zu erfassen: https://www.breitbandmessung.de/

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Paul Bittner

Bezirksausschuss am 19.10.2023: Erweiterung der Tagesordnung

eMail:
An: Fr-Dietzel
CC: Stadt Arnsberg / Frau Jaekel
Gesendet: Montag, 9. Oktober 2023 um 18:54:33 MESZ
Betreff: Einladung BZA Sitzung Herdringen am 19.10.2023

Sehr geehrter Herr Dietzel,
lieber Frank,

aus meiner Sicht fehlen die folgenden Punkte auf der Tagesordnung (meine Mail vom 08.09.2023) welche auch im Vorfeld nicht zufriedenstellend geklärt wurden.

– Sachstand Lehrschwimmbecken und Turnhalle Herdringen
– Sachstand Tempo 30 Zone Wiedmannsweg
– Sachstand zur Rückfrage Poller Heinrich Knoche Weg (Alternativen)
– Pflege Verkehrsinsel Eingang Neubaugebiet Sternhelle Ost

Ebenso hatten wir besprochen, den Punkt Schaukasten Dorfmodell, außerhalb des BZA durch ein Gespräch mit dem Forum Herdringen zu klären.

Ich bitte um entsprechende Änderung oder Aufnahme der Punkte unter Verschiedenes!

Danke und beste Grüße

Richard Eickel 

Bezirksausschuss am 19.10.2023: Sachstand Lehrschwimmbecken und Turnhalle Herdringen

eMail:
An: Stadt Arnsberg: Frau Jaekel / Bürgermeister
CC: Fr-Dietzel, Jochem Hunecke
Gesendet: Montag, 9. Oktober 2023 um 18:52:53 MESZ


Sehr geehrte Frau Jaekel,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Bittner,

zur Vorbereitung der BZA (= Bezirksausschuss) Sitzung in Herdringen am 19.10. hatte ich die Verwaltung gebeten den folgenden Punkt auf die Tagesordnung zu setzen:

“Sachstand Lehrschwimmbecken und Turnhalle Herdringen

Derzeitiger Stand und weitere Vorgehensweise möglichst mit circa Zeitplan im Hinblick auf Zeichnungen, Vorstellungstermin für die Öffentlichkeit, Ausschreibungen, Abrissarbeiten und Neubau Beginn und Fertigstellung. (Wir sind hier den Bürgern gegenüber in der Pflicht nach so langer Zeit auch regelmäßig und zeitnah zu berichten)”

Zunächst vielen Dank für die Übersendung der Stellungnahme von Herrn Kilpert zum derzeitigen Stand “Lehrschwimmbecken Herdringen”.

Hierzu habe ich die folgenden Rückfragen und Anmerkungen:
Als Thema ist in der Stellungnahme nur das “Lehrschwimmbecken Herdringen” erwähnt. Es geht hier aber um das Ensemble “Lehrschwimmbecken und Turnhalle”.
Am 14.12.2022 erfolgte die Info der Verwaltung dass der Bund die Fördermittelzusage für die damals noch angedachte “Sanierung” der Sportstätten zugesagt hat.
Nach Umstellung auf Neubau, teilte Herr Bittner am 17.05.2023 schriftlich mit, dass der Bund auch der Förderung eines Neubaus, aufgrund der geringeren Gesamtkosten, zugestimmt hat.

Daher erstaunt ihre jetzige Aussage, dass “noch keine abschießende Fördermittelzusage vorliegt” und ich bitte diesbezüglich um Klärung. 

Wo hängt denn die Zusage zur Zeit konkret und warum?
Wurden von der Verwaltung alle Vorleistungen für die Fördermittelzusage erbracht oder fehlen hier noch Angaben der Verwaltung?
Was kann getan werden um den Prozess zu beschleunigen?
Gerade im Hinblick auf die fehlenden Wasserflächen sollten wir doch, zum Wohle der Kinder und auch der vielen Vereine und Gruppierungen zur Gesundheitsförderung, alles daran setzen das Projekt mit absolutem Hochdruck voran zu treiben. 
Ebenso führen mögliche Verzögerungen am Ende nur zu erhöhten Baukosten.

Ich hoffe wirklich dass das Projekt auch von der Verwaltung mit dem gebotenen und vereinbarten Nachdruck bearbeitet wird.
Zudem bin ich erstaunt, dass dieses wichtige Thema, entgegen unserem Wunsch, nicht auf der Tagesordnung zur anstehenden Bezirksausschusssitzung erscheint.
Gleichzeitig erlaube ich mir in diesem Zusammenhang noch einmal an die vereinbarten regelmäßigem Updates zur Bäderlandschaft zu den Ratssitzungen zu erinnern.

Herzlichen Dank vorab für Ihre Rückinfo und Ihre Unterstützung das Projekt Sportstätten Herdringen zügig zur Umsetzung zu bringen.

Beste Grüße aus Herdringen
Richard Eickel
Ratsmitglied / CDU OV-Herdringen

Antwort der Stadtverwaltung (vom 04.10.2023):
http://www.cdu-herdringen.de/wp-content/uploads/2023/10/Stellungnahme-LSB-Herdringen.pdf

Stellungsnahme von Richard Eickel (eingefügt am 19.10.2023):

Nachstehend die angepasste Stellungnahme der Verwaltung zu den Sportstätten in Herdringen. Das “Thema” wurde nun geändert auf “Gebäudeensemble”. Das ist ja schon mal positiv. Der erste Teil meiner Frage zum derzeitigen Stand wurde auch beantwortet. Im angehängten Verfahrensschema sind wir bei Ziffer 6.

Ob allerdings von der Verwaltung alle Vorleistungen für die Fördermittelzusage erbracht wurden oder ob hier noch Angaben fehlen wurde (warum auch immer) nicht beantwortet, ebenso wie meine Nachfrage, was getan werden kann um den Prozess zu beschleunigen.

Mit gutem Willen und positiver Deutung nehme ich zur Kenntnis dass somit zur Zeit, nach Aussage der Verwaltung, alles nach Plan läuft.

Hinsichtlich der Bearbeitungsgeschwindigkeit fehlt mir jedoch, nach wie vor, der Glaube, dass das Thema auch wirklich mit dem nötigen Nachdruck und Priorität bearbeitet wird.

Wir werden daher auch im Rahmen der Ratssitzungen regelmäßig weiter nachfassen und hier auch gegenüber der Verwaltung die gebotene Dringlichkeit einfordern. 

Herzliche Grüße

Richard Eickel 


Antwort der Stadtverwaltung (vom 17.10.2023):
http://www.cdu-herdringen.de/wp-content/uploads/2023/10/Stellungnahme-LSB-Herdringen-v.-17.10.2023.pdf
ergänzende Info:
http://www.cdu-herdringen.de/wp-content/uploads/2023/10/Verfahrensablauf_bei_Zuwendungsbaumassnahmen_LSB-Herdringen.pdf

Anfragen an den Bezirksausschuss Herdringen – Sitzung am 26. Okt. 2022

Auszug aus der eMail vom 14.10.2022, an Herrn Frank Dietzel, Vors. Bezirksausschuss (= BZA) Herdringen:

“Betreff: BZA Sitzung am 26.10.2022

Sehr geehrter Herr Dietzel,
lieber Frank,

nachstehend die aus unserer Sicht zusätzlich noch offenen Punkte zur BZA Sitzung am 26.10.2022:

– Schule: Konzept Containerunterbringung – Info der Verwaltung?
– LSB (= Lehrschwimmbecken)
– Heinrich Knoche Welt – Stand Nachbesserungen der Arbeiten
– Heinrich Knoche Spielplatz – Aktueller Stand und Umsetzung
– Permanente Geschwindigkeitsüberwachung Wiedmannsweg
– Radwegplanung – Wann und wie?
– Status Dorfkreuz – Aktueller Stand (Hier hat mir Herr Schmidt heute noch einmal bestätigt, dass es diesen Monat erledigt wird)
– Poller Heinrich Knoche Weg – Schule (ist der Poller inzwischen wieder dauerhaft eingesetzt?)
– A46/B7 Aktueller Stand

Vielen Dank und beste Grüße
Richard Eickel
für die CDU Fraktion im BZA Herdringen”

Nachgefragt – Thema Lehrschwimmbecken Herdringen

eMail-Anfrage an Herrn Frank Dietzel
– Vorsitzender Bezirksausschuss Herdringen –
am 24. Aug. 2022
Absender: Michael Brüne

Anfragetext:
“Hallo Frank,

in der Sitzung des BZA Herdringen vom 31.05.2022 wurde unter Hinweis auf den Ratsbeschluss vom 24.03.2022 einstimmig gefordert, diesen Beschluss umgehend umzusetzen.

Bis Ende Juni sollte ein grober Projektzeitplan von der Verwaltung erstellt werden. Im Übrigen sollte die Planung bis zur LB2 vorangetrieben werden.
Bei Abweichungen im Zeitplan war eine umgehende Info an den BZA vorzunehmen.
Weder das Eine noch das Andere ist – meiner Kenntnis nach erfolgt.

Vor diesem Hintergrund frage ich – auch im Namen der CDU-Fraktion im BZA an – was für die Umsetzung unserer Beschlüsse unternommen worden ist?

Für eine kurzfristige Beantwortung wäre ich dankbar, zumal – wie aus dem Antrag von B 90/Die Grünen vom 09.08.2022 ein Förderprogramm des Bundes zur Sarnierung kommunaler Einrichtungen (unter anderem auch LSB) aufgelegt worden ist und momentan Drittmittel in Aussicht gestellt sind.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Brüne”

Info – Auszug aus dem Sitzungsprotokoll Bezirksausschuss (Mai 2022)
5. Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg
hier: Konkretisierung des weiteren Vorgehen

Ausschussvorsitzender Dietzel möchte wissen, ob die Bezirksausschussmitglieder Fragen zur schriftli
chen Information der Verwaltung haben. Ausschussmitglied Brüne bemängelt, dass ihm die Berichtsvorlage Drs. 81/2022 erst eine Stunde vor der Sitzung zur Verfügung gestanden habe.  In der Sitzung des Rates vom 24.03.2022 sei beschlossen worden, das Lehrschwimmbecken Herdringen umgehend zu sanieren. Weitere Zeitverzögerungen seitens der Verwaltung seien nicht akzeptabel. Ausschussmitglied Brüne weist außerdem darauf hin, dass nur der Bürgermeister das Recht zur Beanstandung des Ratsbeschlusses habe, nicht aber die SPD-Fraktion oder einzelne Ratsmitglieder.
Er fordert Herrn Bürgermeister Bittner auf, den Ratsbeschluss umgehend umzusetzen und alle Mittel bereitzustellen, um mit dem Umbau zu beginnen.

Außerdem fordert der Bezirksausschuss Herdringen –einstimmig- innerhalb der nächsten 4 Wochen einen groben Projektzeitplan, welcher die einzelnen Abschnitte des Umbaus abbildet. Bei Abwei
chungen im Zeitplan, erwartet der Bezirksausschuss Herdringen eine umgehende Information.
Die Verwaltung wird aufgefordert, diese demokratische Entscheidung zu respektieren..

Nachgefragt – Thema: Spielplatz Herdringen

eMail-Anfrage an Herrn Frank Dietzel
– Vorsitzender Bezirksausschuss Herdringen –
am 24. Aug. 2022
Absender: Michael Brüne

Anfragetext:
“Hallo Frank,

unter TOP 7 der BZA-Sitzung vom 31.05.2022 wurdest Du gebeten, einen gemeinsamen OT (=Ortstermin) mit Herrn Schmidt vom Grünflächenamt mit dem BZA (= Bezirksausschuss) zu vereinbaren. Zu diesem sollten auch alle interessierten Vereine und Bürger eingeladen werden, um ihre Ideen vorzustellen und ihre Bereitschaft zu signalisieren, Spielgeräte zu sponsern.Mittlerweile sind 3 Monate vergangen.

Der Termin vom 22.08.2022 wurde Aufgrund meines Wunsches (Neheimer Schützenfest und entsprechende Beteiligung Herdringer Bürger) auf den 29.08.2022 verschoben um eine möglichst hohe Bürgerbeteiligung zu erreichen. Du hattest zu diesem Termin eine entsprechende Bürgerinfo durch die Verwaltung zugesagt.

Leider habe ich bis heute (24.08.2022) eine solche nicht zur Kenntnis nehmen können, obwohl mir Herr Schmidt den neuen Termin (29.08.2022, 16:00 Uhr) selbst vorgeschlagen hat. Was ist los?
Für eine kurze Antwort wäre ich dankbar, zumal ich bis zum 12.09.2022 urlaubsbedingt abwesend bin.

Mit freundlichen Grüße
Michael Brüne”

Auszug aus dem Sitzungsprotokoll Bezirksausschuss (Mai 2022):
7. Sachstand Spielplatz Heinrich-Knoche
hier: schriftliche Information der Verwaltung

Die Ausschussmitglieder nehmen die schriftliche Information der Verwaltung zur Kenntnis.
Einige Vereine hätten Bereitschaft signalisiert, Spielgeräte zur Verfügung zu stellen. Der Bezirksausschuss Herdringen bittet daher um einen gemeinsamen Ortstermin mit Herrn Schmidt, Fachdienst
6.1. Ausschussvorsitzender Dietzel wird Kontakt zu Herrn Schmidt aufnehmen.