eMail-Anfrage an Herrn Frank Dietzel
– Vorsitzender Bezirksausschuss Herdringen –
am 24. Aug. 2022
Absender: Michael Brüne
Anfragetext:
„Hallo Frank,
in der Sitzung des BZA Herdringen vom 31.05.2022 wurde unter Hinweis auf den Ratsbeschluss vom 24.03.2022 einstimmig gefordert, diesen Beschluss umgehend umzusetzen.
Bis Ende Juni sollte ein grober Projektzeitplan von der Verwaltung erstellt werden. Im Übrigen sollte die Planung bis zur LB2 vorangetrieben werden.
Bei Abweichungen im Zeitplan war eine umgehende Info an den BZA vorzunehmen.
Weder das Eine noch das Andere ist – meiner Kenntnis nach erfolgt.
Vor diesem Hintergrund frage ich – auch im Namen der CDU-Fraktion im BZA an – was für die Umsetzung unserer Beschlüsse unternommen worden ist?
Für eine kurzfristige Beantwortung wäre ich dankbar, zumal – wie aus dem Antrag von B 90/Die Grünen vom 09.08.2022 ein Förderprogramm des Bundes zur Sarnierung kommunaler Einrichtungen (unter anderem auch LSB) aufgelegt worden ist und momentan Drittmittel in Aussicht gestellt sind.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Brüne“
Info – Auszug aus dem Sitzungsprotokoll Bezirksausschuss (Mai 2022)
„5. Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg
hier: Konkretisierung des weiteren Vorgehen
Ausschussvorsitzender Dietzel möchte wissen, ob die Bezirksausschussmitglieder Fragen zur schriftlichen Information der Verwaltung haben. Ausschussmitglied Brüne bemängelt, dass ihm die Berichtsvorlage Drs. 81/2022 erst eine Stunde vor der Sitzung zur Verfügung gestanden habe. In der Sitzung des Rates vom 24.03.2022 sei beschlossen worden, das Lehrschwimmbecken Herdringen umgehend zu sanieren. Weitere Zeitverzögerungen seitens der Verwaltung seien nicht akzeptabel. Ausschussmitglied Brüne weist außerdem darauf hin, dass nur der Bürgermeister das Recht zur Beanstandung des Ratsbeschlusses habe, nicht aber die SPD-Fraktion oder einzelne Ratsmitglieder.
Er fordert Herrn Bürgermeister Bittner auf, den Ratsbeschluss umgehend umzusetzen und alle Mittel bereitzustellen, um mit dem Umbau zu beginnen.
Außerdem fordert der Bezirksausschuss Herdringen –einstimmig- innerhalb der nächsten 4 Wochen einen groben Projektzeitplan, welcher die einzelnen Abschnitte des Umbaus abbildet. Bei Abweichungen im Zeitplan, erwartet der Bezirksausschuss Herdringen eine umgehende Information.
Die Verwaltung wird aufgefordert, diese demokratische Entscheidung zu respektieren..„