Der CDU-Stadtverband Arnsberg wählt einen neuen Vorstand


Starkes Signal für den neu gewählten CDU-Stadtvorstand

Arnsberg. Die CDU in Arnsberg wählte am 28. Okt. 2021 einen neuen Stadtvorstand: Neuer Vorsitzender ist nun Dr. Marcel Kaiser (31 Jahre), der damit die Nachfolge von Peter Blume (59) antritt. Mit einem Wahlergebnis von 96,1 Prozent der Stimmen erhielt Kaiser starken Rückenwind von den rund 80 Teilnehmern in der Festhalle an der Promenade.

Neben dem Vorsitzenden wurden weitere 7 Ämter neu besetzt. Die Stellvertretenden Vorsitzenden sind nun Chantal Debus aus Arnsberg, Lena Eggenhofer aus Hüsten und Christoph Hillebrand aus Müschede, der sich erneut der Wahl stellte. Daneben wurden Peter Erb aus Arnsberg zum Geschäftsführer, Marie-Theres Schennen aus Arnsberg zur Schatzmeisterin, Bernd König aus Herdringen zum Schriftführer, Elisabeth Bormann aus Neheim zur Pressereferentin, Regina Scholz aus Voßwinkel zur Stellvertretenden Schriftführerin und Deborah Flues aus Oeventrop zur Mitgliederbeauftragten gewählt. Damit hat der neue geschäftsführende CDU Stadtvorstand erstmal mehr Frauen als Männer im Gremium vertreten. Marcel Kaiser sagt dazu: „Wir können stolz auf diesen gelungenen Umbruch sein. Wir vertreten alle Generationen, die gesamte Stadt, bringen unterschiedliche Erfahrungen mit und sind jünger und weiblicher geworden. Ein echter Erfolg!“

Nach der verlorenen Bundestagswahl gilt es alles auf den Prüfstand zu stellen“, so Marcel Kaiser, „eine kommunikative, personelle und inhaltliche Neuaufstellung ist nötig. Damit haben wir heute begonnen.“ Die CDU Arnsberg möchte sich als „Kümmererpartei“ in der Bürgerschaft engagieren. Dabei sollen die Themen Ausbau von Infrastruktur gerade bei Schulen und Kindergärten, Schaffung von Wohnraum und Gewerbegebieten, Wirtschaftsförderung und Klima- und Umweltschutz in den Vordergrund gerückt werden.
Große Zustimmung erhielt Marcel Kaiser mit einem Verweis auf die aktuelle Diskussion um die Lehrschwimmbecken in Herdringen und Voßwinkel. „Wir haben uns immer für das Prinzip kurze Beine, kurze Wege ausgesprochen. Daneben dürfen unsere Dörfer nicht abgehängt werden“, so Marcel Kaiser und lehnt damit die aktuelle Entscheidungsvorlage des Bürgermeisters zur Konzentration der Lehrschwimmbecken in Hüsten ab. „Das stört viele Menschen in der Stadt, da müssen wir uns als CDU einbringen und nach besseren Lösungen suchen.“, so Marcel Kaiser.

Organisatorisch möchte Marcel Kaiser die CDU ebenfalls erneuern. Vorstandssitzungen sollen durch Bürgersprechstunden und Bürgerbeteiligungen in den Ortsteilen abgehalten werden. Zudem sollen wieder mehr Veranstaltungen wie die Arnsberger Kamingespräche organisiert werden. Dabei ist der CDU das Gespräch mit den Menschen der Stadt besonders wichtig. Darüber hinaus fordert Kaiser eine klare und neue Strategie gerade im Bereich der online Parteiarbeit.

Der scheidende Vorsitzende Peter Blume sprach bei seiner Abschiedsrede von einer „Weichenstellung für die Zukunft. Neue Gesichter, neue Ideen, neue Vorschläge und damit vielleicht auch neuer Kampfesmut tun uns gut“. Blume wolle sich nun auf das Amt des Stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Arnsberg und seine Arbeit als Ratsmitglied konzentrieren.


Dr. Marcel Kaiser / Peter Blume

Prominente Grußworte erhielt der Stadtparteitag durch die Grußworte von dem heimischen Bundestagsabgeordneten Friederich Merz sowie durch die beiden HSK-Landtagsabgeordneten Klaus Kaiser und Matthias Kerkhoff. Alle drei sprachen sich für eine rasche Erneuerung der CDU auf Bundesebene aus und begrüßten die gelungene Neuaufstellung der CDU Arnsberg.

Herdringer Marion Arns und Bernd König werden in den CDU-Stadtverbandvorstand berufen

v.l. Manfred Burs, Marion Arns, Peter Erb, Franz-Josef Pater, Bernd König, Christian Flügge, Marcel Kaiser

Im Rahmen des Arnsbergers CDU-Stadtparteitages wurde über die neue personelle Besetzung des CDU-Stadtvorstandes abgestimmt.

Die Versammlung stattete Marcel Kaiser (s. Bild oben) mit einem starken postitiven Votum zum neuen 1. Vorsitzenden aus. Marion Arns wurde als Beisitzerin und Bernd König in den geschäftsführenden Vorstand gewählt (Funktion: Schriftführer). Dabei erhielt er das beste Abstimmungsergebnis des Abends: 79 JA-Stimmen bei 80 Wahlberechtigten (1 Enthaltung).
Die CDU Herdringen gratuliert herzlich!

Nordrhein-Westfalen Wüst zum Ministerpräsidenten gewählt

Quelle: “Tagesschau”
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wuest-nrw-101.html
Stand: 27.10.2021 15:08 Uhr

Hendrik Wüst ist neuer Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens. Der bisherige Landesverkehrsminister wurde im ersten Wahlgang zum Nachfolger von Armin Laschet gewählt. Er erhielt 103 Stimmen – drei mehr als notwendig.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat den bisherigen Verkehrsminister Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Im ersten Wahlgang stimmten 103 Abgeordnete für den CDU-Politiker, wie Landtagspräsident Andre Kuper verkündete. Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP haben 100 der 199 Sitze im Landtag – Wüst erhielt also auch Stimmen aus der Opposition. 90 Abgeordnete stimmten gegen ihn, drei enthielten sich, eine Stimme war ungültig.

Wüst wurde umgehend vereidigt und kündigte an, vor allem die Themen Klimaschutz, die Bewältigung der Corona-Pandemie und den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe angehen zu wollen. Am kommenden Mittwoch werde er eine Regierungserklärung abgeben.

CDU Herdringen lehnt Badkonzept der Stadtverwaltung ab

Richard Eickel

Quelle: Westfälische Rundschau – digitale Ausgabe (Auszug) vom 25.10.2021

Herdringen. Die CDU Herdringen hält das örtliche Lehrschwimmbecken für sanierungsfähig und lehnt daher eine von der Verwaltung geplante Bad-Schließung ab.
Die CDU Herdringen lehnt den Vorschlag der Stadtverwaltung ab, die Lehrschwimmbecken Herdringen und Voßwinkel aufzugeben und stattdessen am Berliner Platz in Hüsten ein Gebäude mit zwei Lehrschwimmbecken zu bauen. „Wir sind sehr erstaunt über die Verwaltung der Stadt Arnsberg, welche erneut versucht, im Rat getroffene Beschlüsse außer Acht zu lassen“, schreibt Richard Eickel, Sprecher des Herdringer CDU-Ortsverbandes. Zur Bäderlandschaft haben in 2018 Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Unterschriften zum Erhalt der Lehrschwimmbecken in den Dörfern gesammelt. Im Anschluss wurden dann verbindliche Beschlüsse zum Erhalt der Lehrschwimmbecken durch den Rat der Stadt Arnsberg in seiner Sitzung am 13. März 2018 getroffen und protokolliert.

CDU erinnert an alten Ratsbeschluss pro LSB Herdringen

„Umgesetzt von der Verwaltung wurde die getroffenen Beschlüsse leider nicht“, kritisiert die CDU. In der Sitzung am 13. März 2018, in der Ralf Paul Bittner in sein Amt eingeführt worden sei, habe sich auch der Bürgermeister gegen alle Vorlagen der Verwaltung klar für den Erhalt der Lehrschwimmbecken ausgesprochen. Ebenso habe sich der Bürgermeister auch im Vorfeld zur seinerzeitigen Bürgermeisterwahl klar und eindeutig, im Rahmen seiner Bürgerspaziergänge für den Erhalt der Lehrschwimmbecken positioniert. „Geändert hat sich seitdem an der Beschlusslage nichts“, so die CDU Herdringen.

CDU-Kritik: Unser Antrag wurde bisher nicht auf die Ausschuss-Agenda gesetzt

Die Bäder würden durch den Umstand der bis heute nicht erfolgten Sanierungen leiden. „Erstaunt sind wir als CDU-Ortsverband Herdringen in diesem Zusammenhang auch, dass eine bereits für September zugesagte Sitzung des Bezirksausschusses Herdringen, die wir zur Abstimmung der Bezirksausschuss-Mitglieder beantragt hatten, ohne nennenswerte Gründe von der Verwaltung vertagt wurde auf den 26. Oktober. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass das Lehrschwimmbecken in Herdringen sehr wohl sanierungswürdig und sanierungsfähig ist. Bis heute wurde jedoch unser Antrag durch die Verwaltung nicht auf die Agenda gesetzt.“

Weiter schreibt Eickel: „Wie soll Kommunalpolitik demokratisch erfolgen, wenn die Verwaltung der Stadt die Anträge offensichtlich nicht beachtet. Letztendlich mag es von Vorteil für die dezentrale Bäderstruktur sein, dass der Rat die finale Entscheidung trifft. Ein Ratsmitglied kann doch nicht begeistert sein, wenn Ratsbeschlüsse (in diesem Fall aus 2018) nicht ausgeführt werden. Dann braucht es keinen Rat!“

Vorheriger Zeitungsbericht (Auszug) – Westfälische Rundschau:
Stadt Arnsberg favorisiert Neubau mit zwei Lehrschwimmbecken – Zeitungsbericht 24.10.2021

CDU Herdringen bittet um Unterstützung bei der Sanierung des Herdringer Dorfkreuzes

Dorfkreuz Herdringen – mit “Sicht” auf den Wiedmannsweg

Aus dem Anschreiben an den Bürgermeister vom 20. Okt. 2021:

“Antrag an das Grünflächenamt zur Unterstützung bzw. zum Freischneiden des Dorfkreuzes in Herdringen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Vorsitzender des Bezirksausschusses Herdringen

der CDU OV Herdringen hat in seiner Vorstandssitzung am 14.10 einstimmig beschlossen, das Dorfkreuz an der Strasse Wiedmannsweg / Auf dem Kamp, weitestgehend in Eigenleistung zu sanieren und somit wieder in einen ansprechenden Zustand zu versetzten. …

Nach entsprechender Sichtung vor Ort haben wir festgestellt, dass auch wir entsprechende Unterstützung benötigen und zwar insbesondere vom Grünflächenamt der Stadt für die folgenden Tätigkeiten:
– kompletter Rückschnitt der Bäume und Sträucher am Aufgang zum Dorfkreuz und weiter aufwärts in der Strasse Wiedmannsweg. (Die Sicht vom Wiedmannsweg zum Kreuz ist nicht mehr gegeben)
– Rückschnitt der beiden Bäume direkt am Denkmal in der Strasse Auf dem Kamp …..

Herzlichen Dank und beste Grüße
Richard Eickel”

Anschreiben an den Bürgermeister vom 20.10.2021:
CDU Antrag Dorfkreuz vom 20.10.2021

 

Dorfkreuz Herdringen-Hang Wiedmannsweg zur Str. Auf dem Kamp

 

Richard Eickel: “Wir geben den Kampf um die Sportstätte an der Herdringer Grundschule nicht auf!”

Auch wenn die, von der Herdringer CDU-Fraktion geforderte Sondersitzung zur Sportstättensituation (Grundschule Herdringen) abgelehnt wurde, wird das Thema “Sportstätte Herdringer Grundschule” nicht aufgegeben.

Die CDU-Fraktion nutzt die kommende Bezrksausschusssitzung am 26.10.2021 (Tagungsort: Sauerland-Theater Arnsberg, Feauxweg 9, 59821 Arnsberg, ca. 18:30 Uhr) um mit einem Antrag über den Bezirksausschuss / an den Stadtrat Arnsberg das Thema “Sportstätte an der Herdringer Grundschule” wieder aktiv zu beleben und Bearbeitungs-, Handlungs- und Entscheidungsbedarf aufzuzeigen!

Antrag:
Antrag zur Sportstaette der Herdringer Grundschule v 15.10.21

Teilerfolg für CDU Herdringen – Überbrückungsreparatur in Herdringen

 

Straßenreparatur in Herdringen durch Strassen-NRW

 

Die Beharlichkeit der CDU Herdringen trägt erste Früchte. Durch die Überbrückungsreparatur wird der mehrfach beanstandete schlechte Straßenzustand (Kreuzstr.) – für die Wintermonate – verbessert.
Aus internen Kreisen wurde bekannt, dass die eigentliche Sanierung im Frühjahr erfolgen soll.