CDU fragt nach

Auszug aus der eMail vom 14.10.2022, an Herrn Frank Dietzel, Vors. Bezirksausschuss (= BZA) Herdringen:

„Betreff: BZA Sitzung am 26.10.2022

Sehr geehrter Herr Dietzel,
lieber Frank,

nachstehend die aus unserer Sicht zusätzlich noch offenen Punkte zur BZA Sitzung am 26.10.2022:

– Schule: Konzept Containerunterbringung – Info der Verwaltung?
– LSB (= Lehrschwimmbecken)
– Heinrich Knoche Welt – Stand Nachbesserungen der Arbeiten
– Heinrich Knoche Spielplatz – Aktueller Stand und Umsetzung
– Permanente Geschwindigkeitsüberwachung Wiedmannsweg
– Radwegplanung – Wann und wie?
– Status Dorfkreuz – Aktueller Stand (Hier hat mir Herr Schmidt heute noch einmal bestätigt, dass es diesen Monat erledigt wird)
– Poller Heinrich Knoche Weg – Schule (ist der Poller inzwischen wieder dauerhaft eingesetzt?)
– A46/B7 Aktueller Stand

Vielen Dank und beste Grüße
Richard Eickel
für die CDU Fraktion im BZA Herdringen“

eMail-Anfrage an Herrn Frank Dietzel
– Vorsitzender Bezirksausschuss Herdringen –
am 24. Aug. 2022
Absender: Michael Brüne

Anfragetext:
„Hallo Frank,

in der Sitzung des BZA Herdringen vom 31.05.2022 wurde unter Hinweis auf den Ratsbeschluss vom 24.03.2022 einstimmig gefordert, diesen Beschluss umgehend umzusetzen.

Bis Ende Juni sollte ein grober Projektzeitplan von der Verwaltung erstellt werden. Im Übrigen sollte die Planung bis zur LB2 vorangetrieben werden.
Bei Abweichungen im Zeitplan war eine umgehende Info an den BZA vorzunehmen.
Weder das Eine noch das Andere ist – meiner Kenntnis nach erfolgt.

Vor diesem Hintergrund frage ich – auch im Namen der CDU-Fraktion im BZA an – was für die Umsetzung unserer Beschlüsse unternommen worden ist?

Für eine kurzfristige Beantwortung wäre ich dankbar, zumal – wie aus dem Antrag von B 90/Die Grünen vom 09.08.2022 ein Förderprogramm des Bundes zur Sarnierung kommunaler Einrichtungen (unter anderem auch LSB) aufgelegt worden ist und momentan Drittmittel in Aussicht gestellt sind.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Brüne“

Info – Auszug aus dem Sitzungsprotokoll Bezirksausschuss (Mai 2022)
„5. Entwicklungskonzept zu den Lehrschwimmbecken in Arnsberg
hier: Konkretisierung des weiteren Vorgehen
Ausschussvorsitzender Dietzel möchte wissen, ob die Bezirksausschussmitglieder Fragen zur schriftlichen Information der Verwaltung haben. Ausschussmitglied Brüne bemängelt, dass ihm die Berichtsvorlage Drs. 81/2022 erst eine Stunde vor der Sitzung zur Verfügung gestanden habe.  In der Sitzung des Rates vom 24.03.2022 sei beschlossen worden, das Lehrschwimmbecken Herdringen umgehend zu sanieren. Weitere Zeitverzögerungen seitens der Verwaltung seien nicht akzeptabel. Ausschussmitglied Brüne weist außerdem darauf hin, dass nur der Bürgermeister das Recht zur Beanstandung des Ratsbeschlusses habe, nicht aber die SPD-Fraktion oder einzelne Ratsmitglieder.
Er fordert Herrn Bürgermeister Bittner auf, den Ratsbeschluss umgehend umzusetzen und alle Mittel bereitzustellen, um mit dem Umbau zu beginnen.
Außerdem fordert der Bezirksausschuss Herdringen –einstimmig- innerhalb der nächsten 4 Wochen einen groben Projektzeitplan, welcher die einzelnen Abschnitte des Umbaus abbildet. Bei Abweichungen im Zeitplan, erwartet der Bezirksausschuss Herdringen eine umgehende Information.
Die Verwaltung wird aufgefordert, diese demokratische Entscheidung zu respektieren..„

eMail-Anfrage an Herrn Frank Dietzel
– Vorsitzender Bezirksausschuss Herdringen –
am 24. Aug. 2022
Absender: Michael Brüne

Anfragetext:
„Hallo Frank,

unter TOP 7 der BZA-Sitzung vom 31.05.2022 wurdest Du gebeten, einen gemeinsamen OT (=Ortstermin) mit Herrn Schmidt vom Grünflächenamt mit dem BZA (= Bezirksausschuss) zu vereinbaren. Zu diesem sollten auch alle interessierten Vereine und Bürger eingeladen werden, um ihre Ideen vorzustellen und ihre Bereitschaft zu signalisieren, Spielgeräte zu sponsern.Mittlerweile sind 3 Monate vergangen.

Der Termin vom 22.08.2022 wurde Aufgrund meines Wunsches (Neheimer Schützenfest und entsprechende Beteiligung Herdringer Bürger) auf den 29.08.2022 verschoben um eine möglichst hohe Bürgerbeteiligung zu erreichen. Du hattest zu diesem Termin eine entsprechende Bürgerinfo durch die Verwaltung zugesagt.

Leider habe ich bis heute (24.08.2022) eine solche nicht zur Kenntnis nehmen können, obwohl mir Herr Schmidt den neuen Termin (29.08.2022, 16:00 Uhr) selbst vorgeschlagen hat. Was ist los?
Für eine kurze Antwort wäre ich dankbar, zumal ich bis zum 12.09.2022 urlaubsbedingt abwesend bin.

Mit freundlichen Grüße
Michael Brüne“

Auszug aus dem Sitzungsprotokoll Bezirksausschuss (Mai 2022):
7. Sachstand Spielplatz Heinrich-Knoche
hier: schriftliche Information der Verwaltung
Die Ausschussmitglieder nehmen die schriftliche Information der Verwaltung zur Kenntnis. Einige Vereine hätten Bereitschaft signalisiert, Spielgeräte zur Verfügung zu stellen. Der Bezirksausschuss Herdringen bittet daher um einen gemeinsamen Ortstermin mit Herrn Schmidt, Fachdienst
6.1. Ausschussvorsitzender Dietzel wird Kontakt zu Herrn Schmidt aufnehmen.