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An: Stadt Arnsberg: Frau Jaekel / Bürgermeister
CC: Fr-Dietzel, Jochem Hunecke
Gesendet: Montag, 9. Oktober 2023 um 18:52:53 MESZ

Sehr geehrte Frau Jaekel,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Bittner,

zur Vorbereitung der BZA (= Bezirksausschuss) Sitzung in Herdringen am 19.10. hatte ich die Verwaltung gebeten den folgenden Punkt auf die Tagesordnung zu setzen:

„Sachstand Lehrschwimmbecken und Turnhalle Herdringen

Derzeitiger Stand und weitere Vorgehensweise möglichst mit circa Zeitplan im Hinblick auf Zeichnungen, Vorstellungstermin für die Öffentlichkeit, Ausschreibungen, Abrissarbeiten und Neubau Beginn und Fertigstellung. (Wir sind hier den Bürgern gegenüber in der Pflicht nach so langer Zeit auch regelmäßig und zeitnah zu berichten)“

Zunächst vielen Dank für die Übersendung der Stellungnahme von Herrn Kilpert zum derzeitigen Stand „Lehrschwimmbecken Herdringen“.

Hierzu habe ich die folgenden Rückfragen und Anmerkungen:
Als Thema ist in der Stellungnahme nur das „Lehrschwimmbecken Herdringen“ erwähnt. Es geht hier aber um das Ensemble „Lehrschwimmbecken und Turnhalle“.
Am 14.12.2022 erfolgte die Info der Verwaltung dass der Bund die Fördermittelzusage für die damals noch angedachte „Sanierung“ der Sportstätten zugesagt hat.
Nach Umstellung auf Neubau, teilte Herr Bittner am 17.05.2023 schriftlich mit, dass der Bund auch der Förderung eines Neubaus, aufgrund der geringeren Gesamtkosten, zugestimmt hat.

Daher erstaunt ihre jetzige Aussage, dass „noch keine abschießende Fördermittelzusage vorliegt“ und ich bitte diesbezüglich um Klärung. 

Wo hängt denn die Zusage zur Zeit konkret und warum?
Wurden von der Verwaltung alle Vorleistungen für die Fördermittelzusage erbracht oder fehlen hier noch Angaben der Verwaltung?
Was kann getan werden um den Prozess zu beschleunigen?
Gerade im Hinblick auf die fehlenden Wasserflächen sollten wir doch, zum Wohle der Kinder und auch der vielen Vereine und Gruppierungen zur Gesundheitsförderung, alles daran setzen das Projekt mit absolutem Hochdruck voran zu treiben. 
Ebenso führen mögliche Verzögerungen am Ende nur zu erhöhten Baukosten.

Ich hoffe wirklich dass das Projekt auch von der Verwaltung mit dem gebotenen und vereinbarten Nachdruck bearbeitet wird.
Zudem bin ich erstaunt, dass dieses wichtige Thema, entgegen unserem Wunsch, nicht auf der Tagesordnung zur anstehenden Bezirksausschusssitzung erscheint.
Gleichzeitig erlaube ich mir in diesem Zusammenhang noch einmal an die vereinbarten regelmäßigem Updates zur Bäderlandschaft zu den Ratssitzungen zu erinnern.

Herzlichen Dank vorab für Ihre Rückinfo und Ihre Unterstützung das Projekt Sportstätten Herdringen zügig zur Umsetzung zu bringen.

Beste Grüße aus Herdringen
Richard Eickel
Ratsmitglied / CDU OV-Herdringen

Antwort der Stadtverwaltung (vom 04.10.2023):
http://www.cdu-herdringen.de/wp-content/uploads/2023/10/Stellungnahme-LSB-Herdringen.pdf

Stellungsnahme von Richard Eickel (eingefügt am 19.10.2023):

Nachstehend die angepasste Stellungnahme der Verwaltung zu den Sportstätten in Herdringen. Das „Thema“ wurde nun geändert auf „Gebäudeensemble“. Das ist ja schon mal positiv. Der erste Teil meiner Frage zum derzeitigen Stand wurde auch beantwortet. Im angehängten Verfahrensschema sind wir bei Ziffer 6.

Ob allerdings von der Verwaltung alle Vorleistungen für die Fördermittelzusage erbracht wurden oder ob hier noch Angaben fehlen wurde (warum auch immer) nicht beantwortet, ebenso wie meine Nachfrage, was getan werden kann um den Prozess zu beschleunigen.

Mit gutem Willen und positiver Deutung nehme ich zur Kenntnis dass somit zur Zeit, nach Aussage der Verwaltung, alles nach Plan läuft.

Hinsichtlich der Bearbeitungsgeschwindigkeit fehlt mir jedoch, nach wie vor, der Glaube, dass das Thema auch wirklich mit dem nötigen Nachdruck und Priorität bearbeitet wird.

Wir werden daher auch im Rahmen der Ratssitzungen regelmäßig weiter nachfassen und hier auch gegenüber der Verwaltung die gebotene Dringlichkeit einfordern. 

Herzliche Grüße

Richard Eickel 

Antwort der Stadtverwaltung (vom 17.10.2023):
http://www.cdu-herdringen.de/wp-content/uploads/2023/10/Stellungnahme-LSB-Herdringen-v.-17.10.2023.pdf
ergänzende Info:
http://www.cdu-herdringen.de/wp-content/uploads/2023/10/Verfahrensablauf_bei_Zuwendungsbaumassnahmen_LSB-Herdringen.pdf