An die Mitglieder der CDU in Arnsberg

Jahresabschluss mit unserem CDU-Landrat Thomas Grosche
mit Verabschiedung der ausscheidenden Rats- und Kreistagsmitglieder

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

am 14. September 2025 wurden neben dem Bürgermeister und dem Rat der Stadt Arnsberg, auch ein neuer Landrat für den Hochsauerlandkreis sowie die Mitglieder des Kreistags gewählt. Die CDU im Hochsauerlandkreis hatte für das Amt des Landrats den Bürgermeister der Stadt Medebach, Herrn Thomas Grosche, nominiert. Dieser ist mit einem hervorragenden Ergebnis zum Landrat gewählt worden.

Zu einem Jahresausklang mit ihm, unserem Bürgermeisterkandidaten, Herrn Peter Blume, sowie den Rats- und Kreistagsmitgliedern der neuen Legislaturperiode, lade ich herzlich ein am:

Mittwoch, den 26. November 2025, um 18:30 Uhr
in den Saal der Siedlergemeinschaft Bergheim
Bachumer Weg 2, 59757 Arnsberg

Zur besseren Planung, im Besonderen für den Imbiss, bitten wir um eine Anmeldung bis zum 20. November unter info@cdu-arnsberg.de.

Ich freue mich auf Sie und gute Gespräche miteinander!

Herzliche Grüßen,
Ihr
Dr. Marcel Kaiser
Stadtverbandsvorsitzender

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg kritisiert den Vorstoß der Grünen, den im Juli beschlossenen Ratsbeschluss zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete wieder aufheben zu wollen.

„Die Einführung der Bezahlkarte wurde am 2. Juli nach intensiver und kontroverser Diskussion mit einer demokratisch legitimierten Mehrheit beschlossen“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Richard Eickel. „Dass man darüber unterschiedlicher Meinung sein kann, ist völlig legitim – aber Beschlüsse wenige Monate nach einer Wahl, noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Rates, wieder aufheben zu wollen, halte ich für falsch.“

Die CDU-Fraktion sieht darin ein problematisches Signal für die politische Kultur. „Demokratie braucht Verlässlichkeit und Respekt vor getroffenen Entscheidungen“, so Eickel weiter. „Wer unmittelbar nach einer Wahl Beschlüsse des Vorgängerrates revidieren will, ohne neue Sachgründe vorzulegen, gefährdet Vertrauen in die Politik und fördert Politikverdrossenheit.“

Aus Sicht der CDU sollte die Umsetzung der Bezahlkarte nun wie beschlossen erfolgen. Eine sachgerechte Neubewertung sei erst nach Einführung und einer anschließenden Evaluierung – frühestens nach rund zweieinhalb Jahren – sinnvoll.

„Wir stehen für Kontinuität, Verlässlichkeit und einen fairen Umgang mit demokratisch gefassten Entscheidungen“, betont Eickel. „Politische Mehrheiten können sich ändern – aber wer Glaubwürdigkeit erhalten will, muss auch Beschlüsse respektieren, die nicht der eigenen Meinung entsprechen.“

nachrichtlich:

Abstimmungsergebnis im Rat (06.11.2025) – Abstimmungsart: „geheime Wahl“:
– der Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen wurde angenommen

für den Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: 26
Enthaltungen: 2
gegen den Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen: 18

Zu Allerheiligen am 1. November wünschen wir einen ruhigen und besinnlichen Feiertag! Möge dieser Tag uns durch die Heiligen Trost und Inspiration schenken.

Am 2. November, an Allerseelen erinnern wir uns voller Dankbarkeit an all jene, die nicht mehr unter uns weilen.