Archiv für den Monat: Mai 2022

Aktuelle Info zum Lehrschwimmbecken – Kanzlei: Keine Beanstandung des Ratsbeschlusses

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Auszug aus dem Online-Angebot der WR (= Westfälischer Rundschau) vom 9 Mai 2022:
Arnsberg.  Von Stadt Arnsberg veranlasste juristische Prüfung verweist darauf, dass Wirtschaftlichkeit bei Umsetzung dennoch berücksichtig werden muss.

Der mit Mehrheit von CDU und Bündnis 90/Grüne vor einigen Wochen durchgesetzte Ratsbeschluss zu den Lehrschwimmbecken in der Stadt Arnsberg löst keine Beanstandungspflicht gemäß der Gemeindeordnung aus. Zu dieser Erkenntnis kommt die von der Stadt angeforderte externe Beurteilung der Kanzlei Wolter&Hoppenberg aus Hamm. Der Beschluss verstoße nicht gegen die „hier allein relevanten Maßstäbe“ für die Haushaltsplanung gemäß §75, Absatz 1 S. 1 der Gemeindeordnung NRW.

Das, so betont Michael Hoppenberg in seiner Bewertung, habe allerdings nicht zur Konsequenz, dass der Ratsbeschluss vom 24. März 2022 „vorbehaltlos und ungehindert bis hin zu Bauaufträgen“ umzusetzen sei. Bei der Umsetzung in Gestalt von konkreten Maßnahmen sei der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Haushaltsführung zu beachten. „Spätestens hier ist bei einer Unwirtschaftlichkeit der politisch intendierten Maßnahmen eine fortgesetzte Umsetzung des Ratsbeschlusses nicht mehr möglich“, heißt es.

Hintergrund der Prüfung der Beanstandungspflicht war, dass CDU und Bündnis 90/Grüne im Rat ihren Antrag durchbrachten, nach dem das Lehrschwimmbecken Herdringen umgehend zu sanieren und dann später das Lehrschwimmbad Voßwinkel zu sanieren oder zu erneuern sowie der Neubau eines 25m-Beckens im Stadtteil Alt-Arnsberg zu prüfen sei.

Termin: 20. Mai 2022 – Absage

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die für den 20.05.2022 geplante Veranstaltung „CDU vor Ort“ müssen wir leider aufgrund einer Terminüberschneidung verschieben.
Wir melden uns rechtzeitig mit einem neuen Termin.

Ihr CDU – Ortsverband Herdringen

CDU – Ortsverband Herdringen feiert 75-jähriges Bestehen

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v.l. Ansgar Schwingenheuer, Meinolf Bäcker, Karl-Heinz Sendt, Franz-Josef Pater, Richard Eickel, Marion Arns

Die Gründung des CDU-Ortsverbandes Herdringen wurde am Samstag (7. Mai), in kleiner Runde, zum Anlass einer Feier genommen.

Bei herrlichem Wetter begrüßte Richard Eickel, um 11 Uhr morgens im Biergarten der Gaststätte „Zur alten Post“  die anwesenden heimischen CDU-Mitglieder, CDU-Vertreter aus Stadt, Kreis und Land sowie Vertreter des Herdringer Vereinsring.

Ein Bericht von Richard Eickel (Vorstandssprecher) beinhaltete die aktuellen politischen Vorgänge in der Welt und speziell in Herdringen.
Ein Auszug der Aktivitäten zeigt das umfassende Wirken in den vergangenen Monaten. Von der Begleitung des Endausbaus Sternhelle Ost, allgemeine Schulwegsicherung, Umsetzung der Straßensanierung  Wiedmannsweg / Kreuzstrasse, Reduzierung der Straßenverschmutzung durch ein heimisches Unternehmen, finale Umsetzung des Themas „Schnelles Internet“ für die Schule, bis zur Planung zur Sanierung des Dorfkreuzes Herdringen in Eigenleistung durch den Herdringer CDU-Vorstand.

Mit großem Engagement wird sich von Seiten der CDU für den Erhalt des Lehrschwimmbeckens und der Sporthalle vor Ort eingesetzt. Im Rat wurde am 24. März ein eindeutiger Ratsbeschluss für den dezentralen Erhalt des Lehrschwimmbeckens beschlossen. Nach der inzwischen erfolgten externen Bestätigung des Ratsbeschlusses hofft die CDU Herdringen auf eine zeitnahe Umsetzung des Beschlusses durch die Verwaltung.

Aber auch die vergangenen Jahre – im Ortsverband – wurden beleuchtet. So konnte das Leitungsteam des Ortsverbandes aktuell drei Mitglieder für eine über 50-jährige Zugehörigkeit auszeichnen. Für die langjährige Treue bedankt sich die CDU bei Karl-Heinz Sendt, Ansgar Schwingenheuer und Meinolf Bäcker (Bild).
Michael Brüne – in diesem Jahr 55 Jahre CDU-Mitglied – erläuterte in einem interessanten  Vortrag die Grundlagen der Ortsverbandsgründung im Jahr 1946. Mit Anekdoten gewürzt, schaffte Brüne die Zeit der Gründung und danach, ausgesprochen lebhaft zu beschreiben und  anwesende Zeitzeugen, wie Karl-Heinz Sendt und SPD-Urgestein Berni Kloke, zu benennen und zum Schmunzeln zu bewegen.

Der CDU-Landtagsabgeordneter und  -kandidat Klaus Kaiser konnte aus seiner früheren Zeit als CDU-Fraktionsvorsitzenden so manche Begebenheit mit den Herdringern berichten. Die bevorstehende Landtagswahl  war natürlich auch ein wichtiges Thema für die Zukunft unserer Bürger.

Zum Abschluss rundete, neben dem Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Marcel Kaiser auch Michael Hinse und Wolfgang Schulte als Vereinsringvertreter die Redner- und Gratulantenliste ab.

Nach einem anschließenden gemütlichen Beisammensein, mit leckerer Suppe und kühlen Getränken, endete die Veranstaltung.