{"id":376,"date":"2019-12-03T20:21:01","date_gmt":"2019-12-03T19:21:01","guid":{"rendered":"http:\/\/www.cdu-herdringen.de\/?p=376"},"modified":"2019-12-03T20:22:08","modified_gmt":"2019-12-03T19:22:08","slug":"rathaus-versucht-die-wiederholte-missachtung-von-ratsentscheidungen-zu-begruenden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/?p=376","title":{"rendered":"Rathaus versucht wiederholte Missachtung von Ratsentscheidungen zu begr\u00fcnden"},"content":{"rendered":"
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Herdringen.<\/strong> Die Sadtverwaltung hat schnell auf die am Dienstag erhobenen Vorw\u00fcrfe aus Herdringen reagiert und eine Stellungnahme zum offenen Brief von Michael Br\u00fcne zum Lehrschwimmbecken Herdringen ver\u00f6ffentlicht. Darin legt sie dar, dass eine Sanierung mit den bisher einngeplanten\u00a0 Mitteln \u201enicht darstellbar\u201d sei und dass sie nach einer Untersuchung aller drei Lehrschwimmbecken ein „strukturiertes“ Vorgehen f\u00fcr sinnvoll halte.<\/p>\n

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Rathaus Arnsberg<\/p><\/div>\n

Die Stellungnahme im Wortlaut:<\/p>\n

Im Doppelhaushalt 2016\/2017 wurden f\u00fcr 2016 165.000 \u20ac f\u00fcr eine Dachsanierung einschlie\u00dflich D\u00e4mmung des Lehrschwimmbeckens Herdringen und in 2017 1,155 Mio. \u20ac f\u00fcr eine weitere energetische Optimierung des Lehrschwimmbeckens mittels Fassadend\u00e4mmung einschlie\u00dflich Fensteraustausch sowie f\u00fcr die Erneuerung der Warmwasserbereitung, der RLT-Anlagen und der MSR-Technik eingeplant. Zudem sollten die Duschen und WC-Anlagen in der Turnhalle erneuert werden. Die Ma\u00dfnahmen sollten zu 90 % aus Mitteln des Kommunalinvestitionsf\u00f6rderungsgesetz I gef\u00f6rdert werden.<\/em><\/p>\n

Im Rahmen der weiteren Planungen in 2017 zeigten sich weitere Sanierungsbedarfe und damit Kostensteigerungen, so dass die Verwaltung Anfang 2018 die Beschlussvorlage 18\/2018 \u201eLehrschwimmbecken Herdringen \u2013 Sanierung oder Neubau an einem anderen Standort\u201c vorlegte. Der Rat beschloss mit der Vorlage am 13.03.2018, drei schulische Lehrschwimmbecken im Stadtgebiet (Osten, Mitte, Westen) zu erhalten. Von einem Neubau eines Lehrschwimmbeckens am Freibad Nass wird abgesehen und der Standort Herdringen soll erhalten bleiben. Die Sanierung soll nach erneuter politischer Beratung jedoch erst erfolgen, wenn ggf. noch Restmittel aus dem Programm \u201eGute Schule\u201c vorhanden sind und zur Sanierung bereitgestellt werden k\u00f6nnen. Sofern keine Mittel aus dem Programm \u201eGute Schule\u201c bereit gestellt werden k\u00f6nnen bzw. sollen, sollen die Kosten f\u00fcr die Sanierung des Lehrschwimmbeckens Herdringen als Investitionsmittel im Rahmen des n\u00e4chsten Haushaltes der Stadt ab 2020 bereitgestellt werden. F\u00fcr die Sanierung von Lehrschwimmbecken\/ Sporthalle wurden damals Kosten von rd. 3,2 Mio. \u20ac gesch\u00e4tzt.<\/em><\/p>\n

Die ebenfalls beschlossene weitere Berichterstattung \u00fcber die weitere Entwicklung zum LSB in den n\u00e4chsten beiden Haupt- und Finanzausschusssitzungen unterblieb, da sich in 2018 keine weiteren Erkenntnisse ergaben.<\/em><\/p>\n

Mit Beschluss des Rates vom 03.04.2019 zur weiteren Verwendung der Mittel \u201eGute Schule\u201c (Drucksache-Nr. 44\/2019) stand fest, dass keine zus\u00e4tzlichen Mittel aus diesem Programm f\u00fcr die Sanierung von Lehrschwimmbecken\/Turnhalle Herdringen zur Verf\u00fcgung gestellt werden konnten. Laut Beschluss zur Drucksache-Nr. 18\/2018 sollten die ggf. fehlenden Mittel dann in den Haushalt 2020\/2021 eingestellt werden.<\/em><\/p>\n

Um in den Haushalt 2020\/2021 eine belastbarere Budgetgr\u00f6\u00dfe f\u00fcr die Sanierung als in der groben Kostensch\u00e4tzung von 2018 einplanen zu k\u00f6nnen, wurde eine Fachfirma beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Modernisierung des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle Herdringen zu erstellen. Statt der urspr\u00fcnglich gesch\u00e4tzten 3,2 Mio. \u20ac aus dem Jahr 2018 wurden die grundlegenden Sanierungskosten im Mai 2019 auf 6,2 Mio. \u20ac prognostiziert. F\u00fcr einen alternativen Neubau w\u00fcrden rd. 8,3 Mio. \u20ac anfallen. Hinzu kommen noch weitere Kostenrisiken wie Preissteigerungen und m\u00f6gliche, derzeit von au\u00dfen nicht zu erkennende Sch\u00e4den.<\/em><\/p>\n

Diese enormen zus\u00e4tzlichen finanziellen Belastungen f\u00fcr die Sanierung oder den Neubau nur eines Lehrschwimmbeckens inkl. Turnhalle wurden im Rahmen der internen Haushaltsberatungen im Sommer 2019 analysiert und beraten. Eine sinnvolle Sanierung des Geb\u00e4udes ist mit den bisher angenommenen 3,2 Mio. \u20ac nicht darstellbar. Dar\u00fcber hinaus zeigen die Ergebnisse und Werte f\u00fcr das LSB Herdringen auch erhebliche Kostenrisiken f\u00fcr die beiden anderen LSB auf, die in der finanziellen Lage der Stadt Arnsberg nicht unber\u00fccksichtigt bleiben k\u00f6nnen. Daher schl\u00e4gt die Verwaltung vor, den Sanierungsbedarf auch f\u00fcr die beiden anderen, etwa gleich alten Lehrschwimmbecken der Stadt untersuchen zu lassen. Erst nach Vorliegen dieser Grundlagen soll dann der Rat \u00fcber das weitere strukturierte Vorgehen bez\u00fcglich des Sanierungsbedarfes aller drei Lehrschwimmbecken entscheiden. Diese Vorgehensweise ist in den vorberatenden Gremien zum Haushalt 2020\/2021 vorgestellt worden.<\/em><\/p>\n

Unter Ber\u00fccksichtigung der bisherigen Planung- und Untersuchungskosten stehen weiterhin insgesamt 1,276 Mio. \u20ac zur Verf\u00fcgung. Damit f\u00fcr die F\u00f6rdermittel nicht der F\u00f6rderzeitraum \u00fcberschritten wird, wurde die Ma\u00dfnahme inzwischen in die Mittel des Kommunalinvestitionsf\u00f6rderungsgesetz II verschoben.<\/em><\/p>\n

Inhalt \/ Quelle: https:\/\/www.blickpunkt-arnsberg-sundern-meschede.de\/nach-kritik-aus-herdringen-stadt-fuer-strukturiertes-vorgehen\/<\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Herdringen. Die Sadtverwaltung hat schnell auf die am Dienstag erhobenen Vorw\u00fcrfe aus Herdringen reagiert und eine Stellungnahme zum offenen Brief von Michael Br\u00fcne zum Lehrschwimmbecken Herdringen ver\u00f6ffentlicht. Darin legt sie dar, dass eine Sanierung mit den bisher einngeplanten\u00a0 Mitteln \u201enicht … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-376","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/376","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=376"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/376\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":380,"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/376\/revisions\/380"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=376"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=376"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.cdu-herdringen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=376"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}