Richard Eickel
Quelle: Westfälische Rundschau – digitale Ausgabe (Auszug) vom 25.10.2021
Herdringen. Die CDU Herdringen hält das örtliche Lehrschwimmbecken für sanierungsfähig und lehnt daher eine von der Verwaltung geplante Bad-Schließung ab.
Die CDU Herdringen lehnt den Vorschlag der Stadtverwaltung ab, die Lehrschwimmbecken Herdringen und Voßwinkel aufzugeben und stattdessen am Berliner Platz in Hüsten ein Gebäude mit zwei Lehrschwimmbecken zu bauen. „Wir sind sehr erstaunt über die Verwaltung der Stadt Arnsberg, welche erneut versucht, im Rat getroffene Beschlüsse außer Acht zu lassen“, schreibt Richard Eickel, Sprecher des Herdringer CDU-Ortsverbandes. Zur Bäderlandschaft haben in 2018 Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Unterschriften zum Erhalt der Lehrschwimmbecken in den Dörfern gesammelt. Im Anschluss wurden dann verbindliche Beschlüsse zum Erhalt der Lehrschwimmbecken durch den Rat der Stadt Arnsberg in seiner Sitzung am 13. März 2018 getroffen und protokolliert.
CDU erinnert an alten Ratsbeschluss pro LSB Herdringen
„Umgesetzt von der Verwaltung wurde die getroffenen Beschlüsse leider nicht“, kritisiert die CDU. In der Sitzung am 13. März 2018, in der Ralf Paul Bittner in sein Amt eingeführt worden sei, habe sich auch der Bürgermeister gegen alle Vorlagen der Verwaltung klar für den Erhalt der Lehrschwimmbecken ausgesprochen. Ebenso habe sich der Bürgermeister auch im Vorfeld zur seinerzeitigen Bürgermeisterwahl klar und eindeutig, im Rahmen seiner Bürgerspaziergänge für den Erhalt der Lehrschwimmbecken positioniert. „Geändert hat sich seitdem an der Beschlusslage nichts“, so die CDU Herdringen.
CDU-Kritik: Unser Antrag wurde bisher nicht auf die Ausschuss-Agenda gesetzt
Die Bäder würden durch den Umstand der bis heute nicht erfolgten Sanierungen leiden. „Erstaunt sind wir als CDU-Ortsverband Herdringen in diesem Zusammenhang auch, dass eine bereits für September zugesagte Sitzung des Bezirksausschusses Herdringen, die wir zur Abstimmung der Bezirksausschuss-Mitglieder beantragt hatten, ohne nennenswerte Gründe von der Verwaltung vertagt wurde auf den 26. Oktober. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass das Lehrschwimmbecken in Herdringen sehr wohl sanierungswürdig und sanierungsfähig ist. Bis heute wurde jedoch unser Antrag durch die Verwaltung nicht auf die Agenda gesetzt.“
Weiter schreibt Eickel: „Wie soll Kommunalpolitik demokratisch erfolgen, wenn die Verwaltung der Stadt die Anträge offensichtlich nicht beachtet. Letztendlich mag es von Vorteil für die dezentrale Bäderstruktur sein, dass der Rat die finale Entscheidung trifft. Ein Ratsmitglied kann doch nicht begeistert sein, wenn Ratsbeschlüsse (in diesem Fall aus 2018) nicht ausgeführt werden. Dann braucht es keinen Rat!“
Vorheriger Zeitungsbericht (Auszug) – Westfälische Rundschau:
Stadt Arnsberg favorisiert Neubau mit zwei Lehrschwimmbecken – Zeitungsbericht 24.10.2021
