Rathaus versucht wiederholte Missachtung von Ratsentscheidungen zu begründen

Herdringen. Die Sadtverwaltung hat schnell auf die am Dienstag erhobenen Vorwürfe aus Herdringen reagiert und eine Stellungnahme zum offenen Brief von Michael Brüne zum Lehrschwimmbecken Herdringen veröffentlicht. Darin legt sie dar, dass eine Sanierung mit den bisher einngeplanten  Mitteln „nicht darstellbar” sei und dass sie nach einer Untersuchung aller drei Lehrschwimmbecken ein „strukturiertes“ Vorgehen für sinnvoll halte.

Rathaus Arnsberg

Die Stellungnahme im Wortlaut:

Im Doppelhaushalt 2016/2017 wurden für 2016 165.000 € für eine Dachsanierung einschließlich Dämmung des Lehrschwimmbeckens Herdringen und in 2017 1,155 Mio. € für eine weitere energetische Optimierung des Lehrschwimmbeckens mittels Fassadendämmung einschließlich Fensteraustausch sowie für die Erneuerung der Warmwasserbereitung, der RLT-Anlagen und der MSR-Technik eingeplant. Zudem sollten die Duschen und WC-Anlagen in der Turnhalle erneuert werden. Die Maßnahmen sollten zu 90 % aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I gefördert werden.

Im Rahmen der weiteren Planungen in 2017 zeigten sich weitere Sanierungsbedarfe und damit Kostensteigerungen, so dass die Verwaltung Anfang 2018 die Beschlussvorlage 18/2018 „Lehrschwimmbecken Herdringen – Sanierung oder Neubau an einem anderen Standort“ vorlegte. Der Rat beschloss mit der Vorlage am 13.03.2018, drei schulische Lehrschwimmbecken im Stadtgebiet (Osten, Mitte, Westen) zu erhalten. Von einem Neubau eines Lehrschwimmbeckens am Freibad Nass wird abgesehen und der Standort Herdringen soll erhalten bleiben. Die Sanierung soll nach erneuter politischer Beratung jedoch erst erfolgen, wenn ggf. noch Restmittel aus dem Programm „Gute Schule“ vorhanden sind und zur Sanierung bereitgestellt werden können. Sofern keine Mittel aus dem Programm „Gute Schule“ bereit gestellt werden können bzw. sollen, sollen die Kosten für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens Herdringen als Investitionsmittel im Rahmen des nächsten Haushaltes der Stadt ab 2020 bereitgestellt werden. Für die Sanierung von Lehrschwimmbecken/ Sporthalle wurden damals Kosten von rd. 3,2 Mio. € geschätzt.

Die ebenfalls beschlossene weitere Berichterstattung über die weitere Entwicklung zum LSB in den nächsten beiden Haupt- und Finanzausschusssitzungen unterblieb, da sich in 2018 keine weiteren Erkenntnisse ergaben.

Mit Beschluss des Rates vom 03.04.2019 zur weiteren Verwendung der Mittel „Gute Schule“ (Drucksache-Nr. 44/2019) stand fest, dass keine zusätzlichen Mittel aus diesem Programm für die Sanierung von Lehrschwimmbecken/Turnhalle Herdringen zur Verfügung gestellt werden konnten. Laut Beschluss zur Drucksache-Nr. 18/2018 sollten die ggf. fehlenden Mittel dann in den Haushalt 2020/2021 eingestellt werden.

Um in den Haushalt 2020/2021 eine belastbarere Budgetgröße für die Sanierung als in der groben Kostenschätzung von 2018 einplanen zu können, wurde eine Fachfirma beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Modernisierung des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle Herdringen zu erstellen. Statt der ursprünglich geschätzten 3,2 Mio. € aus dem Jahr 2018 wurden die grundlegenden Sanierungskosten im Mai 2019 auf 6,2 Mio. € prognostiziert. Für einen alternativen Neubau würden rd. 8,3 Mio. € anfallen. Hinzu kommen noch weitere Kostenrisiken wie Preissteigerungen und mögliche, derzeit von außen nicht zu erkennende Schäden.

Diese enormen zusätzlichen finanziellen Belastungen für die Sanierung oder den Neubau nur eines Lehrschwimmbeckens inkl. Turnhalle wurden im Rahmen der internen Haushaltsberatungen im Sommer 2019 analysiert und beraten. Eine sinnvolle Sanierung des Gebäudes ist mit den bisher angenommenen 3,2 Mio. € nicht darstellbar. Darüber hinaus zeigen die Ergebnisse und Werte für das LSB Herdringen auch erhebliche Kostenrisiken für die beiden anderen LSB auf, die in der finanziellen Lage der Stadt Arnsberg nicht unberücksichtigt bleiben können. Daher schlägt die Verwaltung vor, den Sanierungsbedarf auch für die beiden anderen, etwa gleich alten Lehrschwimmbecken der Stadt untersuchen zu lassen. Erst nach Vorliegen dieser Grundlagen soll dann der Rat über das weitere strukturierte Vorgehen bezüglich des Sanierungsbedarfes aller drei Lehrschwimmbecken entscheiden. Diese Vorgehensweise ist in den vorberatenden Gremien zum Haushalt 2020/2021 vorgestellt worden.

Unter Berücksichtigung der bisherigen Planung- und Untersuchungskosten stehen weiterhin insgesamt 1,276 Mio. € zur Verfügung. Damit für die Fördermittel nicht der Förderzeitraum überschritten wird, wurde die Maßnahme inzwischen in die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II verschoben.

Inhalt / Quelle: https://www.blickpunkt-arnsberg-sundern-meschede.de/nach-kritik-aus-herdringen-stadt-fuer-strukturiertes-vorgehen/

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Michael Brüne kämpft für das Lehrschwimmbecken in Herdringen

Herdringen. Michael Brüne, Herdringer Bezirksausschussvorsitzender und CDU-Ratsmitglied, hat in einem offenen Brief an Bürgermeister Bittner das Vorgehen der Stadtverwaltung in Sachen Sanierung des Lehrschwimmbeckens Herdringen scharf kritisiert und Antworten gefordert.

Offener Brief an den Bürgermeister

Das Verhalten der Stadtverwaltung Arnsberg zur Umsetzung von Ratsbeschlüssen und den Zusicherungen Ihrerseits in Bezug auf den Erhalt und die damit verbundene Sanierung des Lehrschwimmbecken Herdringen lässt sich für mich und die Herdringer Bevölkerung nicht mehr nachvollziehen.

Hier die Fakten:

Im Jahr 2008 wurden zwei von fünf Lehrschwimmbecken in der Stadt Arnsberg geschlossen, allerdings der Bestand der restlichen drei für deren Zukunft eine Bestandsgarantie abgegeben.

Bekannt ist, dass die Sanierung des LSB Herdringen im Jahr 2008 äußert mangelhaft erfolgte trotz der dafür eingesetzten fast 800.000,00 €.

Allerdings wurde das drei ‑Standortprinzip beibehalten und weiterverfolgt, zumindest im politischen Raum.

Aus diesem Grunde wurden im Doppelhaushalt 2016/2017 bereits Mittel in Höhe von 1,32 Mio Euro für die Dachsanierung/Umkleide als auch für die energetische Sanierung des LSB Herdringen bereitgestellt.

Diese Mittel sind bis heute nicht abgerufen. Gründe für diese „Zurückhaltung“ konnten von der Verwaltung trotz Nachfrage nicht genannt werden.

Die Mittel stehen allerdings nach wie vor zur Verfügung. (?)

Unverständlich ist, dass trotz des –angeblich- dringenden Sanierungsbedarfs keine konkreten Maßnahmen ergriffen wurden, bis auf eine Beauftragung der Ingenieur GmbH ISW zur Erstellung einer Kostenschätzung zur Sanierung von Turnhalle und LSB Anfang 2017.

Dieser Gutachter kommt unter dem Datum des 21.03.2017 zu dem Ergebnis, dass mit Gesamtkosten für dieses Bauvorhaben mit einem Betrag von netto etwa 1,2 Mio Euro zu rechnen sei, d.h., dass der im Haushalt 2016/2017 eingestellte Betrag in Höhe von 1,32 Mio Euro ausgereicht hätte, die Sanierung zeitnah durchzuführen.

Es geschah: „NICHTS“!

Nachdem Anfang 2018 die Gefahr einer Schließung des LSB öffentlich wurde, rebellierte die Bevölkerung. In wenigen Wochen kamen etwa 3.400 Unterschriften für den Erhalt der Anlage zustande, die vor der Ratssitzung vom 13.03.2018 Ihnen überreicht wurde.

Vor diesem Hintergrund beschloss der Rat in seiner Sitzung vom 13.03.2018 bei drei Gegenstimmen:

1.      In der Stadt Arnsberg ist auch zukünftig das Angebot von drei schulischen Lehrschwimmbecken für die verpflichtende Grundversorgung und das freiwillige erweiterte Bildungsangebot erforderlich…..

2.      Die grundsätzliche ortsnahe Verteilung der Lehrschwimmbecken im Stadtgebiet (Osten, Mitte, Westen) bleibt bestehen.

3.      Von einem Neubau eines Lehrschwimmbeckens am Freizeitbad Nass wird abgesehen und der Standort Herdringen wird erhalten.

4.      Sofern keine Mittel aus dem Programm „gute Schule“ bereitgestellt werden können bzw. sollen, sollen die Kosten für die Sanierung des LSB Herdringen als Investitionsmittel im Rahmen des nächsten Haushaltes der Stadt Arnsberg ab 2020 bereitgestellt werden.

Bei drei Gegenstimmen und vier Enthaltung beschließt der Rat, dass die Verwaltung in den nächsten beiden Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses ausführlich über den Fortgang der Planungen, Umsetzungen und der Kosten berichtet.

Trotz dieses Beschlusses unterblieb die ausführliche Berichterstattung über den Fortgang der Planungen.

Wer für diese Missachtung eines Ratsbeschlusses verantwortlich ist, ist bis heute nicht geklärt.

Stattdessen nahm das Drama seinen Fortgang:

Obwohl die Kostenschätzung der Ingenieure vom 21.03.2017 vorlag, beauftragte die Verwaltung das Ingenieurbüro Krieger mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Modernisierung von Turnhalle und LSB.

Auch diese Beauftragung, die Kosten von etwa 15.000,00 € verursachte, ist durch die konkrete Beschlusslage nicht gedeckt.

Zwischenzeitlich haben Sie, Herr Bürgermeister, bei Ihrem Bürgerspaziergang in Herdringen vor Hunderten von Herdringern die Zusage für den Erhalt des LSB gegeben.

Die (von wem auch immer) in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie der Krieger GmbH lag bereits am 13.05.2019 vor.

Öffentlich wurde sie am 16.10.2019, also 5 Monate später, aber rechtzeitig um vor den Sitzungen der Ratsgremien die Stimmungslage aufzuheizen. Die örtliche Presse (WP, u.a.) berichtete am 30.10.2019 unter der Überschrift: „Kostenexplosion in Herdringen“.

Die Kosten für die Sanierung von Turnhalle und LSB hätten sich „fast verdoppelt“ nämlich auf 6,2 Mio Euro. Allerdings ausgehend von der Kostensetzung der Firma ISW vom 21.03.2017 von 1,4 Mio haben sie sich mehr als vervierfacht. Hier gilt wohl der Grundsatz, dass jeder Gutachter das wiedergibt, was der Auftraggeber wünscht.

Anstatt die Zahlen beider Studien zur überprüfen, hat die Verwaltung nichts anderes zu tun, als im Doppelhaushalt 2020/2021 eine weitere Studie in Auftrag zu geben (Kosten: 100.000,00 €).

An eine Sanierung ist nach wie vor auch nach vier Jahren trotz Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 1,32 Mio Euro bereits seit 2016 nicht zu denken.

Für mich stellt sich die Frage, die ich bereits konkret in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestellt habe, wer in Ihrer Verwaltung ist für ein solches Vorgehen verantwortlich.

Wer in Ihrer Verwaltung verhindert die Umsetzung von Ratsbeschlüssen?

Nicht nur die 3.400 Bürger/innen der Unterschriftenaktion sondern alle Arnsberger haben darauf eine konkrete Antwort verdient.

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Einladung zur öffentlichen Veranstaltung mit Dr. Peter Liese MdEP am 29. Oktober 2019

An alle
Mitglieder des
CDU-Ortsverbands Hüsten

nachrichtlich an alle
CDU-Mitglieder in der Stadt Arnsberg

Einladung zur öffentlichen Veranstaltung mit Dr. Peter Liese MdEP am 29. Oktober 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

am 26. Mai 2019 haben die Bürgerinnen und Bürger Europas ein neues Europäisches Parlament gewählt. Das Wahlergebnis für unsere Partei kann uns nicht zufrieden stellen. Das Gerangel um die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten hat zudem viele unserer Wählerinnen und Wähler enttäuscht. Gleichwohl ist Ursula von der Leyen eine gute Wahl. Sie ist qualifiziert, durch und durch europäisch und hat Visionen aufgezeigt. In wenigen Tagen beginnt die Amtszeit der neuen EU-Kommission. Diese steht vor großen Herausforderungen.

Wie geht es mit Europa weiter? – So fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger.
Unser Europaabgeordneter Dr. Peter Liese möchte darüber mit uns ins Gespräch kommen. Ich lade Sie hiermit herzlich ein zu einer Veranstaltung mit

Dr. Peter Liese MdEP

Europa nach der Wahl –
Warum wir ein starkes Europa brauchen.

am Dienstag, den 29. Oktober 2019 um 19.30 Uhr
in den Speiseraum der Schützenhalle Hüsten,
Hövels Gasse 1 a, Arnsberg-Hüsten

Die Veranstaltung ist öffentlich. Bitte geben Sie diese
Einladung auch an interessierte Angehörige,
Freunde und Bekannte weiter.

 

 

Ich würde mich freuen, Sie alle begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gerhard Webers
Vorsitzender

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CDU-Ortsunion Herdringen setzt auf Innovation und Erfahrung

v.l.: Richard Eickel, Bernd König, Günter Eickel, Michael Brüne, Peter Blume

Herdringen. Im Rahmen der Mitgliederversammlung im Gasthof „Zur Alten Post“ benannten die Herdringer CDU-Mitglieder die zukünftigen Kandidaten für die Rats- und Kreistagsfraktion.

Einstimmig stimmte die Versammlung für  Michael Brüne als Kandidat für den Stadtrat. Damit wurde auch seine jahrelange Tätigkeit als Ratsmitglied und Vorsitzender des Bezirksausschusses gewürdigt. Sein erfolgreiches Wirken für Herdringen kann damit eine Fortführung erfahren.

Als sein Vertreter wurde Richard Eickel benannt. Damit wird ein „neues Gesicht“ die Interessen des Krähendorfes, als Mitglied der CDU-Stadtfraktion, vertreten.  Auf Kreisebene soll der 47-jährige Bernd König die Arnsberger Stadtfarben und sein politisches Wirken einbringen. Auch diese Bewerber erhielten von der Versammlung eine 100-%-Zustimmung.

Als großer, einwohnerstarker Ortsteil, sieht sich der Ortsverband in der Verantwortung, starke  Kommunalpolitiker in die entsprechenden politischen Gremien zu entsenden.
Die finale Aufstellung zur Kommunalwahl wird auf dem  Stadtparteitag der CDU Arnsberg erfolgen. Dabei werden auch die Kandidaten für die Listenplätze gewählt.

Im Anschluss an der Versammlung berichtete Peter Blume, stellvertretender Bürgermeister und Vorsitzender des CDU Stadtverbandes, über die Kommunalpolitik vor Ort. Er machte einen Streifzug über die aktuellen politischen Themen unserer Kommune. Kommunaler Haushalt, Stadtentwicklung, Rathausbau, Schulen, Kindergärten, Sport und Kultur wurden detailliert aufgezeigt.  In der Deutlichkeit und im Zusammenhang waren den Anwesenden viele Vorgänge plötzlich insgesamt nachvollziehbarer. Ein lohnender Abend so auch wegen dieser vielen Informationen!

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Herdringer Firma Tillmann Werkzeugbau Profiltechnik stellt sich vor

CDU vor Ort – bei der Fa. Tillmann Werkzeugbau Profiltechik

Herdringen. Im Rahmen der Aktion „CDU vor Ort“ nutzen die Herdringen CDU-Mitglieder die Möglichkeit die Firma Tillmann Werkzeugbau Profiltechnik zu besuchen und hinter die Kulissen zu sehen.

Die Firmensituation brachte Susanne Fingerhut und Philipp Jerusalem, aus der Geschäftsleitung, den Besuchern nahe. Mittels informativer Präsentation und ergänzende Informationen  stellten sie das Unternehmen vor und gingen auf  alle Fragen ein.

Danach ging es in die „Produktion“. Dort sind neun multifunktionale Profilwalzstraßen im Einsatz. Zur Bearbeitung komplexer Bauteile stehen zusätzlich hochmoderne Stanz- und Biegeanlagen zur Verfügung. Die entsprechenden Werkzeuge werden im eigenen Werk entwickelt, gebaut, vorgehalten und gewartet. Ca. 120 Mitarbeiter einschl. Auszubildende arbeiten für das Unternehmen.

Tillmann Werkzeugbau Profiltechnik ist Zulieferspezialist für die Elektro- und Automobilindustrie.  Hauptumsatz bilden Profile für Autoschiebedächer und Panoramadächer. Lt. Philipp Jerusalem sieht die unternehmerische  Strategie für die Zukunft vor, dass das Unternehmen zukünftig stärker als Komplettanbieter auftreten will, mehr Lackierungen und ergänzenden Montagen sowie mehr komplexe Baugruppen anbietet.
Die Teilnehmer waren begeistert von der Betriebsbesichtigung und empfanden diese als insgesamt gelungen und lohnend.

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Einladung zur Mitgliederversammlung


Einladung zur Mitgliederversammlung
zur Aufstellung der Rats- und Kreistagskandidaten/-innen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

zur Mitgliederversammlung des CDU – Ortsverein Herdringen laden wir Sie recht herzlich ein:

Donnerstag, den 17. Oktober 2019
um 20.00 Uhr
in den Gasthof „Zur Alten Post“

Die Tagesordnungspunkte entnehmen Sie bitte Ihrer persönlichen Einladung.

Im Anschluss an die Versammlung, gegen 20.30 Uhr, begrüßen wir
Herrn Peter Blume, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Arnsberg
und Vorsitzender des CDU Stadtverbandes, mit einem
Bericht zur „allgemeinen Kommunalpolitik“.

Mit freundlichen Grüßen
Franz-Josef Pater – Günter Eickel – Marion Arns
Leitungsteam des Ortsverbandes

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Einladung zur Betriebsbesichtigung – Tillmann Werkzeugbau Profiltechnik GmbH

Tillmann Werkzeugbau Profiltechnik GmbH

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

zur diesjährigen Betriebsbesichtigung bei der
Firma Tillmann Werkzeugbau Profiltechnik GmbH,
Märkische Straße 65, 59757 Arnsberg
laden wir Sie recht herzlich ein für
Dienstag, den 08. Oktober 2019
um 15.00 Uhr (Ende ca. 17.00 Uhr)
Treffpunkt ist am Haupteingang des Verwaltungsgebäudes

Uns erwartet eine informative Präsentation der unterschiedlichen Leistungen des
Unternehmens mit seinen vielfältigen Technologien und Services.
Damit wir die Veranstaltung besser planen können, bitten wir um kurze Anmeldung bis zum 01.10.2019 bei:
F.-J. Pater (Tel. 32351; E-Mail: pater@pater-co.de) oder G. Eickel (Tel. 38356; E-Mail:
Guenter.Eickel@t-online.de).

Mit freundlichen Grüßen
CDU-OV Herdringen
Franz-Josef Pater – Günter Eickel – Marion Arns
Leitungsteam des Ortsverbandes

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CDU – Familienfrühschoppen

Herdringer CDU´ler im Plausch mit Friedrich Merz

Arnsberg. Der CDU Stadtverband hatte eingeladen in die Festhalle der Arnsberger Bürgerschützengesellschaft. Die Resonanz war sehr gut. Viele Mitglieder nutzten die Möglichkeit, bei schönen sommerlichen Temperaturen, miteinander ins Gespräch zu kommen und sich auch mit den politisch handelnden Personen auszutauschen.

Der politische Vortrag, von Friedrich Merz, war der herausragende Punkt am Sonntagmorgen. Die Beschreibung der aktuellen politischen Situation (Kommune, Land, Bund, Europa) und seine Schlüsse und erkennbaren Notwendigkeiten daraus, machte den Zuhörern die Themen erklär- und nachvollziehbar.

Insgesamt eine lohnende Veranstaltung, die Mitglieder / Interessierte und politisch Verantwortliche – in lockerer Atmosphäre – zusammenbrachte.
Bild: Bernd König, Lydia Janzen und Manfred Burs nutzen die Möglichkeit eines kurzen Plausches mit Friedrich Merz nach seinem Vortrag.

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Termin – Vorankündigung



Liebe Freundinen und Freunde

des CDU-Ortsvereins Herdringen!

Wir geben Ihnen im Vorfeld einzelne Termine bekannt:

08.10.2019 – Firmenbesichtigung Fa. Tillmann
17.10.2019 –  Mitgliederversammlung – Entscheidungen über Herdringer Kandidaten zur Kommunalwahl im Jahr 2020
24.01.2020 – traditonelles Grünkohlessen
19.03.2020 – Mitgliederversammlung / Jahreshauptversammlung des Ortsvereins

Zeiten / Treffpunkte werden Ihnen in der persönlichen Einladung bekanntgeben.

Ihr Vorstand
Günter Eichel / Marion Arns / Franz-Josef Pater

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Einladung zum CDU-Familienfrühschoppen der CDU Arnsberg

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

die Sommerferien sind zu Ende. Wir hoffen, dass Sie alle erholsame Urlaubstage verbringen konnten – ganz gleich, wo Sie die freie Zeit verbracht haben. Der Alltag nimmt seinen Lauf. Auch wir werden in wenigen Tagen wieder unsere kommunalpolitische Tätigkeit aufnehmen. Wir möchten die Gelegenheit nutzen mit Ihnen – in lockerer Atmosphäre – ins Gespräch zu kommen.

Im Namen der CDU Arnsberg laden wir Sie herzlich ein zu unserem  Familienfrühschoppen mit Friedrich Merz

Friedrich Merz

Sonntag, den 22. September 2019 ab 11 Uhr rund um die Festhalle der Arnsberger Bürgerschützengesellschaft, Promenade 19, 59821 Arnsberg.

Für einen kostenlosen Imbiss, kühle Getränke und musikalische Unterhaltung wird gesorgt. Kinder können sich auf eine Hüpfburg vergnügen.
Damit wir besser planen können, bitten wir um Anmeldung unter Angabe der Personenzahl bis zum 16. Sept. 2019 an die CDU-Kreisgeschäftsstelle unter Tel.-Nr.: 0292199590, FAX: 02921995926 oder per eMail: info@cdu-hsk.de

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Peter Blume – CDU-Stadtverbandvorsitzender
Jochem Hunecke – CDU- Fraktionsvorsitzender

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